Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassung des Gebrauchs der Wort-/Bildmarke "ARAL"; Widerrechtliche Verwendung der Marke ARAL auf den Rückseiten von Bonrollen; Voraussetzungen für das Vorliegen eines zeichenmäßigen Gebrauchs

 
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrechtsverstoß durch nicht genehmigte Verwendung einer Wort-/Bildmarke - ARAL

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 10.02.1987 - KZR 43/85

  Handtuchspender; Wettbewerbswidrigkeit der Behinderung durch rechtmäßige Ausübung …

  Auszug aus OLG Köln, 30.12.1998 - 6 U 165/96

  marktbeherrschende oder jedenfalls überragende Marksteilung innehat, kann für sich allein die Ausübung des durch das WZG bzw. MarkenG zugebilligten und in seinem Bestand vom Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen hingenommenen Warenzeichenrechts nicht mißbräuchlich machen (BGH GRUR 1987, 438/440 - 140.
• BGH, 02.02.1989 - I ZR 183/86

  "Maritim"; Verwechslungsgefahr zweier Marken; Verwirkung eines firmenrechtlichen …

  Auszug aus OLG Köln, 30.12.1998 - 6 U 165/96

  Unter dem Gesichtspunkt der Verwirkung kann ein Markeninhaber Ansprüche dann nicht mehr geltend machen, wenn die Rechtsverfolgung so spät einsetzt, daß der Verletzer, der inzwischen einen wertvollen Besitzstand an der angegriffenen Bezeichnung erlangt hat, aufgrund des Verhaltens des Berechtigten annehmen durfte, dieser erlaube und dulde die Benutzung des Kennzeichens, und wenn deshalb auch unter Würdigung aller sonstigen Umstände des Einzelfalls die verspätete Rechtsverfolgung gegen Treu und Glauben verstößt (BGH GRUR 1989, 449/451 -"Maritim"-;… Fezer, a.a.O., Rdn. 24 zu § 21 MarkenG;… Baumbach/Hefermehl, a.a.O.,Rdn. 43 zu § 24 WZG - jeweils mit weiteren Nachweisen).
• BGH, 04.06.1969 - I ZR 115/67

  Streit unter Mehlherstellern über die Verwendung einer Warenbezeichnung - …

  Auszug aus OLG Köln, 30.12.1998 - 6 U 165/96

  des Berechtigten darauf vertrauen mußte, dieser dulde die Benutzung seines Zeichens (BGH GRUR 1969, 694/696 -"Brillant"-;… Fezer, a.a.O., Rdn. 38 zu § 21 MarkenG) .
• BGH, 09.10.1981 - I ZR 180/79

  Benutzung des Wortes Klick als warenzeichenmäßige Bedeutung oder …

  Auszug aus OLG Köln, 30.12.1998 - 6 U 165/96

  annimmt oder annehmen kann, das Zeichen diene zur Unterscheidung der so gekennzeichneten Waren von gleichen oder gleichartigen Waren anderer Herkunft ( vgl. für viele: BGH GRUR 1982, 229/230 -"Klix/Klick"-i Baumbach/Hefermehl, a.a.O., Rdn. 23 zu.